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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internet-Community- und Verkaufsplattform tradersON Version: 1.1 Stand: 05.01.2010 Preamble - Die InnoPlace UG (haftungsbeschränkt) betreibt ein Internet-Portal tradersON (nachfolgend "tradersON"), auf dem zwei getrennte Internetservices angeboten werden und zwar die Vermittlungsplattform sowie eine Internet-Community. Auf der Vermittlungsplattform können "Händler" selbstständig Waren anbieten und/oder erwerben. In der Internet-Community besteht für "Mitglieder" und "Händler" die Möglichkeit, sich über die vorhandenen Community-Funktionalitäten auszutauschen.
- Betreiberin der "tradersON" ist die
InnoPlace UG (haftungsbeschränkt), Rathausstr. 10, 88131 Bodolz (nachfolgend "InnoPlace") – gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Uwe Vass, wohnhaft ebenda § 1 Definitionen - "Mitglieder" im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind die bei "tradersON" registrierten natürlichen und juristischen Personen.
- "Händler" im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind die bei "tradersON" registrierten Mitglieder die ein Gewerbe betreiben und ggü. "InnoPlace" auf Anfrage den entsprechenden Nachweis erbringen können.
- "Verkäufer" im Sinne dieser Vereinbarung sind "Händler", die über "tradersON" "Artikel" veräußern.
- "Kunden" im Sinne dieser Vereinbarung sind "Händler", die über "tradersON" "Artikel" erwerben.
- "Artikel" im Sinne dieser Vereinbarung sind solche Waren und Leistungen, die "Händler" anbieten.
§ 2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags - Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Bedingungen, zu denen "Verkäufer" über "tradersON" "Artikel" anbieten und verbreiten können und "Kunden" über "tradersON" "Artikel" erwerben können.
- Der Abruf der Internetseiten von "tradersON" sowie die Suche nach Produkten und "Händlern" stehen nur "Mitgliedern" offen.
- "InnoPlace" bietet lediglich die Internetplattform "tradersON" an auf welchem "Mitglieder" kommunizieren und "Händler" "Artikel" anbieten, kaufen und kommunizieren können.
- "InnoPlace" übernimmt keine Verkaufsfunktion und trägt keine Verantwortung über die angebotenen "Artikel".
§ 3 Registrierung - Die Nutzung von "tradersON" ist nur mit Anmeldung möglich.
- Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
- Bei der Registrierung wählt das "Mitglied" einen Mitgliedsnamen aus. Das "Mitglied" darf keinen Mitgliedsnamen wählen, der aus einer Email- oder Internetadresse besteht, Rechte Dritter – wie Namens- oder Markenrechte verletzt- oder gegen die guten Sitten verstößt. Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular und der Bestätigung der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen macht das "Mitglied" ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der "InnoPlace" über die Nutzung der "tradersON". Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Nach Absendung des Registrierungsformulars erhält das "Mitglied" eine Bestätigungs-Email zusammen mit einem Passwort. Sobald das "Mitglied" das Passwort bestätigt, sich mit der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden erklärt wird seine Registrierung freigeschalten und es kommt zwischen dem "Mitglied" und der "InnoPlace" ein Nutzungsvertrag zustande.
- "InnoPlace" speichert und verarbeitet die eingegebenen Daten gemäß ihrer Datenschutzerklärung. Diese kann unter https://www.traderson.de/web/traderson/content/privacy eingesehen werden.
- Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
- "InnoPlace" behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht eingegebenem Bestätigungscode) aufzuheben.
§ 4 Einrichten eines "tradersON Shops" - Das "Mitglied" beantragt unter "Mein Konto" einen Händlerzugang und das "Mitglied" wählt bei der Registrierung den Namen seines Shops. Dieser kann vom Mitgliedsnamen abweichen. Der Shop-Name darf nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das "Mitglied" erhält einen Freischaltcode per E-Mail mit dem das "Mitglied" seinen "tradersON Shop" freischalten kann. Das "Mitglied" muss auf Anfrage von "InnoPlace" eine Kopie der Gewerbeanmeldung und/oder eine Kopie des Handelsregisterauszugs per Post/Email oder Fax an die "InnoPlace" senden.
- Die vom "Verkäufer" eingestellten "Artikel" werden auf den Web-Seiten seines "tradersON Shop" sowie auf den Web-Seiten des übergeordneten Internetshops von "tradersON" dargestellt und zum Verkauf für andere "Händler" angeboten.
- Die Errichtung eines "tradersON-Shop" sowie das Anbieten von "Artikeln" in dem "tradersON -Shop" bedarf einer gebührenpflichtigen Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaften und aktuellen Gebühren können auf der Seite https://www.traderson.de/web/traderson/content/fee eingesehen werden.
§ 5 Mitgliedschaft - Für den Betrieb eines "tradersON Shop" wird ein Mitgliedschaft benötigt welche einen monatlichen Beitrag erfordert. Die aktuell Gebühr kann unter https://www.traderson.de/web/traderson/content/fee eingesehen werden.
§ 6 Wahrheitsgemäße Angaben bei Registrierung auf "tradersON" - Die bei der Registrierung (§3 dieser Vereinbarung) abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse. Das "Mitglied" ist verpflichtet seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder vollständig ausgefüllt sind. Pflichtfelder sind als solche entsprechend gekennzeichnet.
- Die "Mitglieder" müssen ihre Zugangsdaten wie Mitgliedsnamen und Passwort sorgfältig aufbewahren und sicherstellen diese Daten niemals Dritten zugänglich zu machen. Hat das "Mitglied" Anhaltspunkte, dass sein Mitgliedskonto oder sein "tradersON-Shop" von Dritten missbraucht wurde, so hat das "Mitglied" umgehend die "InnoPlace" hiervon zu unterrichten. Die "Mitglieder" sind verpflichtet, ihre bei der Registrierung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und nachträgliche Änderungen umgehend zu korrigieren.
§ 7 Unzulässige "Artikel" Das Einstellen und Verkaufen von "Artikeln" im "tradersON Shop", die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten sowie gegen Rechte Dritter verstoßen, ist verboten (unzulässige "Artikel") Eine aktuelle Liste findet sich unter https://www.traderson.de/web/traderson/content/forbidden_articles § 8 Verkauf von "Artikeln" - Die "InnoPlace" ist nicht Verkäufer der "Artikel", sondern stellt nur ihre Internetplattform für das Anbieten und den Erwerb von "Artikeln" zur Verfügung. Dabei tritt "InnoPlace" weder im Namen des "Verkäufers" noch des "Kunden" auf und ist daher an den über die Plattform geschlossenen Kaufverträgen weder als Vertragspartner noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Ein Kaufvertrag über die "Artikel" kommt ausschließlich zwischen dem "Verkäufer" und dem "Kunden" zustande.
- Die im Internet-Shop der "Verkäufer" veröffentlichten "Artikel" stellen noch kein verbindliches Verkaufsangebot seitens des "Verkäufers", sondern lediglich eine Beschreibung der wesentlichen Merkmale der "Artikel" dar. Ein "Kunde", der einen "Artikel" in seinen Warenkorb legt und anschließend die Kaufbestätigung tätigt, gibt damit sein verbindliches Kaufangebot über den entsprechenden "Artikel" zu dem im Warenkorb ausgewiesenen Kaufpreis ab. Mit der Absendung der Kaufbestätigung erklärt der "Kunde", diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese ausdrücklich.
- Kommt es über die "InnoPlace" zwischen dem "Urheber" und dem "Kunden" zum Abschluss eines Vertrages, so fällt zugunsten von "InnoPlace" eine Provision gem. folgender Tabelle an (https://www.innoplace.net/web/innoplace/content/fee), die von dem "Urheber" zu begleichen ist.
§ 9 Forum und Blogs - Grundsätzlich gilt innerhalb des Forums die Meinungsfreiheit, die nur aufgrund bestehender Gesetze beschränkt wird. Dennoch sind alle "Mitglieder" verpflichtet, die Regeln der Netiquette (https://www.traderson.de/web/traderson/content/netiquette) zu beachten und einen höflichen Umgangston miteinander zu pflegen. Obszöne, vulgäre und ähnliche Ausdrücke sind unzulässig.
- Sollte der Inhalt eines Beitrages gegen geltendes Recht oder die Regeln der Netiquette verstoßen, so wird dieser Beitrag ohne Vorwarnung von "tradersON" gelöscht, sobald "InnoPlace" von diesem Beitrag Kenntnis erlangt.
- Die Wiedergabe personenbezogener Daten ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der betreffenden Person zulässig. Bei Angabe personenbezogener Daten fremder Personen behält sich "InnoPlace" ebenfalls vor, diese zu löschen wenn nicht von dem Vorliegen einer Erlaubnis auszugehen ist.
- "InnoPlace" behält sich zudem vor, reine Werbebeiträge sowie Massenbeiträge gleichen Inhalts oder andere Beiträge, welche die Netz-Infrastruktur unzulässig belasten, zu löschen.
- Bei der Betreibung eines Blogs ist das "Mitglied" für dessen Inhalt und Richtigkeit verantwortlich.
- "InnoPlace" kontrolliert die einzelnen Beiträge der "Mitglieder" nicht und macht sich den Inhalt einzelner fremder Beiträge ausdrücklich nicht zu eigen. Jedes "Mitglied" ist für seine Beiträge und Inhalte (z.B. Links) selbst verantwortlich und übernimmt hierfür die alleinige Haftung. "InnoPlace" übt ein virtuelles Hausrecht in diesem Forum aus. Sollte einem "Mitglied" ein Verstoß gegen diese Nutzungsregeln bekannt werden, so hat das "Mitglied" umgehend eine E-Mail an support@traderson.de zu senden.
§ 10 Bewertungssystem - "tradersON" hat ein Bewertungssystem, bei dem "Mitglieder" Blog- oder Froumsbeiträge bewerten können.
- Bei Bewertungen durch das Forum sind die "Mitglieder" verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Bewertungen dürfen keine Schmähkritik enthalten und müssen auf hinreichender Tatsachengrundlage und den allgemeinen Gesetzen beruhen.
- Es ist nicht erlaubt, Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.
"InnoPlace" kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht. § 11 Pflichten der "Mitglieder" - "Mitglieder" sind verpflichtet, bei der Nutzung von "tradersON" sowie den Dienstleistungen von "InnoPlace" die geltenden Gesetze zu befolgen. Die eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
- Informationen und Aktivitäten der "Mitglieder" dürfen auf "tradersON" insbesondere nicht:
- falsch, inakkurat oder irreführend sein;
- beleidigend, drohend, missbräuchlich oder Ruf schädigend sein;
- obszön, unanständig sein oder Kinderpornographie beinhalten;
- das Copyright, Patent-, Marken-, Geheimhaltungs-, Eigentums- oder Datenschutzrecht einer Dritten Person verletzen
- Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber kopieren, verbreiten oder vervielfältigen
- betrügerisch sein oder den Handel von Diebesgut involvieren;
- die durch die Nutzung von "tradersON" erhaltenen Adressen und Kontaktdaten für andere Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation nutzen; insbesondere ist es untersagt diese für Werbezweck zu nutzen;
- im Widerspruch zu anwendbaren Recht oder Richtlinien stehen, einschließlich Gesetzen zum Export, Verbraucherschutz, unrechtmäßigem Wettbewerb, Anti-Diskriminierung, Falschwerbung;
- "InnoPlace" haftbar machen oder "InnoPlace" in eine Situation bringen, in der Zulieferer und ISPs die Zusammenarbeit aufkündigen
- direkt oder indirekt auf Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen verlinken, die gemäß dieses Nutzungsvertrags verboten sind
- Computer Viren, Makroviren, Trojanische Pferde, Würmer oder irgendetwas anderes enthalten, was dazu entworfen wurde, den operativen Betrieb unseres oder anderer Computer zu unterbrechen
- Mechanismen, Software oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung von "InnoPlace" verwenden, die das Funktionieren von "InnoPlace" stören, schädigen, weniger effizient zu machen
- Inhalte auf "InnoPlace" blockieren, überschreiben oder modifizieren
- Damit "InnoPlace" nichtpersonenbezogene Informationen von "Mitgliedern" in Medien verwenden kann, erteilt das "Mitglied" "InnoPlace" ein nichtexklusives, weltweites, unwiderrufliches, gebührenfreies und sublizensierbares Recht über das Copyright, die Handelsmarke und die Datenbankrechte in seinen Informationen ausschließlich zu diesem Zweck. Diese nichtpersonenbezogenen Informationen werden dabei nur im Rahmen der Datenschutzerklärung von "InnoPlace" verwendet.
§ 12 Sperrung und Sanktionen - Verstößt ein "Mitglied" gegen gesetzliche Vorschriften und/oder diese Nutzungsbedingungen, so ist die "InnoPlace" insbesondere zu folgenden Maßnahmen berechtigt:
- Inhalte, Einträge und sonstige Informationen nicht zur Einstellung zuzulassen und/oder zu löschen
- "Mitglieder" zu verwarnen
- Die Nutzung der "tradersON" be- bzw. einzuschränken
Vorläufige oder endgültige Sperrung des "Mitglieds" - Strafrechtliche Schritte gegen das "Mitglied" geltend zu machen
- Ansprüche (wie z.B. Schadensersatzansprüche) gegen das "Mitglied" geltend zu machen
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt "InnoPlace" die berechtigten Interessen des betroffenen "Mitglieds", insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das "Mitglied" den Verstoß nicht verschuldet hat. - "InnoPlace" kann ein "Mitglied" endgültig von der Nutzung von "tradersON" ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
- Beleidigungen, obszöne, vulgäre, verleumdende oder gewaltverherrlichende Veröffentlichungen vornimmt und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
- falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse
- sein Mitgliedskonto überträgt
- andere "Mitglieder" oder "InnoPlace" in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen on "InnoPlace" missbraucht
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
- Ein "Mitglied" das gesperrt wurde darf die "tradersON" auch nicht mit anderen Mitgliedskonten nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein "Mitglied" welches endgültig gesperrt wurde hat keinen Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.
§ 13 Datenschutz Die InnoPlace-Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Nutzungsvertrages. Diese kann unter https://www.traderson.de/web/traderson/content/privacy eingesehen werden. § 14 Kündigung - Eine Kündigung bedarf der Schriftform, E-Mail genügt.
- "InnoPlace" kann den Nutzungsvertrag und/oder die Mitgliedschaft eines "Händlers" zum "tradersON Shop" jederzeit mit einer Frist von 1 Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
- "Mitglieder" können den Nutzungsvertrag jederzeit zum Ende des jeweiligen laufenden Kalendermonats kündigen.
- "Händler" können ihre Mitgliedschaft zum "tradersON Shop" jederzeit zum Ende des jeweiligen laufenden Kalendermonats kündigen. Kündigt ein "Händler" den Nutzungsvertrag, so beinhaltet die Kündigung zugleich eine Kündigung der Mitgliedschaft zum "tradersON Shop".
§ 15 Vertragsübernahme durch Dritte "InnoPlace" ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das "Mitglied" berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an support@traderson.de zu kündigen. § 16 Haftungsbeschränkung - Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen kann "InnoPlace" nicht zusichern, dass jedes "Mitglied" die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein "Mitglied" falsche Daten gegenüber "InnoPlace" angegeben hat.
- Die auf "tradersON" angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt. Eine Verantwortung für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Die "InnoPlace" distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der mittels Link verknüpften Seiten. Sollte ein "Mitglied" Kenntnis davon haben, dass ein auf diesen Seiten angebotener Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten verweist, so hat das "Mitglied"umgehend eine E-Mail an support@traderson.de zu senden, damit der betreffende Link entfernt werden kann.
- "InnoPlace" stellt "tradersON" in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein ("eingeschränkte Verfügbarkeit"). Eine Haftung für Folgen "eingeschränkter Verfügbarkeit" - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen. Soweit die "eingeschränkte Verfügbarkeit" Auswirkungen auf den Abschluss von Kaufverträgen hat, etwa weil ein "Artikel" nicht eingestellt oder ein Kaufvertragsabschluss deshalb nicht durchgeführt werden kann, so ergeben sich hieraus keinerlei Ansprüche gegen "InnoPlace".
- Die Haftung der "InnoPlace" für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen. Insoweit haftet "InnoPlace" für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
- Sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von "InnoPlace" vorliegt, ist die Haftung von "InnoPlace" der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt
- Eine Haftung für den Ersatz von mittelbaren Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Datenverlust und deren Wiederherstellung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von "InnoPlace".
§ 17 Schriftform, Rechtsform und Gerichtsstand - Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit "InnoPlace" abgeschlossenen Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift von InnoPlace ist
InnoPlace UG (haftungsbeschränkt) Rathausstr. 10 88131 Bodolz EMAIL: kontakt@innoplace.net Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines "Mitglieds" oder "Händlers" sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des "Mitglieds" oder "Händlers" von diesem angegeben wurden. - Diese Nutzungsvereinbarung unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt nicht, sofern das "Mitglied" aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften ein materielles Recht eines anderen Staates wählen kann.
- Für "Mitglieder" ist 88131 Lindau ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Nutzungsvertrag entstehenden Streitigkeiten.
§ 18 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam sein oder werden oder die Nutzungsvereinbarung eine Lücke erhalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt; das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
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